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- Glossar - Schadenersatz
...verpflichtet.“\'\'Unter die sonstigen Rechte fallen anerkanntermaßen das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, das Allgemeine Persönlichkeitsrecht, der berechtigte Besitz, Immaterialgüter sowie Familienrechte. Nicht ersatzfähig...
- Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
...unterteilen in ** Ertragsteuern, die auf einen Vermögenszuwachs erhoben werden (z. B. Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer) ** Substanzsteuern, die auf das Innehaben von Vermögensgegenständen erhoben werden (z. B. Grundsteuer, Vermögensteuer)Besonderheiten...
- Rechtsgebiete - Erbrecht - Erbschaftssteuer
Erbschaftssteuer Die \'\'\'Erbschaftsteuer\'\'\' ist eine Steuer auf den Vermögenserwerb von Todes wegen, \'\'\'Schenkungsteuer\'\'\' eine Steuer auf Schenkungen.Die Erbschafts- und Schenkungssteuer ist in Österreich mit dem Stichtag 1. August 2008 abgeschafft...
- Rechtsgebiete - Reiserecht
...in §§ 31b - 31f Konsumentenschutzgesetz (KschG) * Verordnung Ausübungsvorschriften für das Reisebürogewerbe (AusRbV) * Reisebürosicherungsverordnung (RSV) * verschiedenen Bestimmungen des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB)Wobei...
- Glossar - Rechtsanwalt
...aus der Frühzeit der römischen Kaiserzeit zu stammen.
== Berufsrecht ==
Der Rechtsanwalt übt einen freien Beruf aus, kein Gewerbe. Für ihn gilt anwaltliches Berufsrecht www.brak.de/seiten/06.php, welches gesetzlich durch die Bundesrechtsanwaltsordnung...
- Rechtsgebiete - Öffentliches Recht
...**** Öffentliches Baurecht **** Kommunalrecht **** Polizeirecht **** Umweltrecht **** Wirtschaftsverwaltungsrecht ***** Gewerberecht ***** Kartellrecht ***** Subventionsrecht ***** Wettbewerbsrecht **** Besonderes Verfahrensrecht und Prozessrecht *****...
- Glossar - Eigentum
...Das Eigentum wäre demnach also gleichermaßen als privatnützig und als gemeinnützig zu behandeln.Bei Einkommensteuer und Gewerbesteuer gibt es nach der Entscheidung 2 BvR 2194/99 des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Januar 2006 keine absolute Belastungsobergrenze...
- Rückständige Unfallversicherungsbeiträge eines von ihr beauftragten Unternehmens in die Haftung nehmen
...eines von ihr beauftragten Unternehmens in die Haftung nimmt. 2 Die klagende Aktiengesellschaft ist im Baugewerbe tätig. Sie beauftragte die W. P.GmbH & Co KG (W-KG) als Nachunternehmer mit der Erbringung von Bauleistungen. Über das Vermögen...
- BUNDESFINANZHOF Urteil IR 34/08 - Beteiligung an einer US-amerikanischen Limited Liability Company (LLC) kann deutsche Steuerpflicht auslösen
...Einkünften unbeschränkt steuerpflichtig (§ 1 Abs. 1 EStG 1997). Dazu gehören gemäß § 15 Abs. 1 EStG 1997 auch Einkünfte aus Gewerbebetrieb und gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG 1997 die Gewinnanteile auf Anteile an einer --auch ausländischen-- Kapitalgesellschaft....
- BUNDESFINANZHOF Urteil - Zufluss von "(Schein-)Renditen" bei Schneeballsystem
...Die Würdigung des FG, die Verträge zwischen den Klägern und der C dienten dem gemeinsam verfolgten Zweck, ein Handelsgewerbe durch die nach außen in Erscheinung tretende C zu betreiben, ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. dazu BFH-Urteil...